Allgemeines.

Hier werde ich versuchen verschiedene Kommentare, die ich gelegentlich äußere, schriftlich festzuhalten. Vor allem aus dem Grund weil Zuhörer dies gelegentlich wünschen.





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Kommentare

Politik und Arbeitsplätze

Bislang konnte mir noch niemand folgenden Widerspruch erklären:

In wirtschaftlich mageren Zeiten behaupten nahezu alle Politiker das die Politik nicht in der Lage ist Arbeitsplätze zu schaffen.
Geht es dann mit der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt besser so behaupten die gleiche Politiker dies sei Ihr Verdienst.

Nun ist es unstrittig das in nahezu allen Bereichen unserer Gesellschaft Arbeit zu tun wäre, vor allem wohl aus dem Grund das Ihre Erledigung keinen oder nur unzureichenden Profit verspricht. Fragt man Politiker in diese Richtung so kennt man die Antwort im voraus. Dies sei nicht bezahlbar!

Doch wenn ich nun überlege so komme ich zu dem Schluss das alle öffentlichen Ausgaben von den Bürgern bezahlt werden. Da diese in der Regel aber nur über Ihre Arbeit diese Mittel erhalten so werden letztlich alle öffentlichen Ausgaben mit der Arbeit der Bürger bezahlt. Umgekehrt lässt sich nun schließen das sich öffentliche Maßnahmen in dem Maße selbst finanzieren in dem Sie zum Abbau von Arbeitslosigkeit beitragen.

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Export und Wohlstand

Widerholt musste ich in der Verfolgung von Talkshows und ähnlichen Sendungen hören das die Exportorientierung unserer Wirtschaft ein Segen sei und diese Tatsache in den letzten Jahren erheblich zur Steigerung unseres Wohlstandes beigetragen habe. Nun frage ich mich verzweifelt: Was verstehen diese Leute unter Wohlstand. Nach meinem Meinung kann sich Wohlstand nur messen nach der Menge von Waren und Dienstleistungen die zur Verfügung stehen.

Wie also die Tatsache, das wir Waren und Dienstleistungen im Ausland zur Verfügung stellen (exportieren), zu einer Steigerung des hiesigen Wohlstandes führen soll ist mir total unverständlich.

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Werteverlust

Häufig hört oder liest man von vorwiegend Politikern Klagen über den Werteverlust unserer Gesellschaft. Nun, darüber kann man möglicherweise streiten, doch gehen wir davon aus das diese Aussage stimmt. Dies führt zu der Frage wo bzw. von wem werden Werte vermittelt. Die Antwort ist eindeutig: Im sozialen Umfeld.

Nun erleben wir leider seit mehr als 200 Jahren eine Erosion sozialer Gemeinschaften. Sei es Familie, Nachbarschaft, Religion oder viele andere. Fast überall ist über die Zeit eine Auflösung der sozialen Bindungen zu beobachten. So gesehen ist der Werteverlust unserer Gesellschaft kein Rätsel.

Pervers wird es aber wenn von Arbeitnehmern zunehmend eine größere Flexibilität gefordert wird. Denn diese kann logischerweise nur durch ein weniger an sozialen Bindungen erkauft werden.

Paradox wird es wenn die Leute, die die größere Flexibilität permanent fordern, zugleich diejenigen sind die am lautesten über den Werteverlust klagen.

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Gesundheitsystem

Ich kann das Wort Gesundheitsreform bald schon nicht mehr hören. Nach meinem Gefühl scheint dies seit weit mehr als 10 Jahren ein Vorhaben jeder neuen Regierung gewesen zu sein.

Doch meiner Meinung nach kann hier keine Reform greifen. Denn dazu müsste erst einmal ein Gesundheitsystem existieren. Das was wir so nennen kann logischerweise die Anforderungen alleine aus dem Grund nicht erfüllen weil die dort Beschäftigten dann und nur dann Einkommen erzielen wenn Leute krank sind.

Ein Gesundheitsystem das diesen Namen verdient müsste entsprechend umgekehrt seine Beschäftigten um so besser entlohnen je gesünder die Bevölkerung ist.

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Demographie

Fast schon gebetsmühlenartig wird die demographische Entwicklung in der Zukunft als Problem dargestellt. Nun, daran habe ich in zwei Punkten erhebliche Zweifel.

Erstens: So wie ich es sehe kann die demographische Entwicklung nur dann zu einem Problem führen wenn ein Punkt erreicht wird an dem unsere Produktionskapazität nicht mehr ausreicht die Bevölkerung hinreichend mit Waren und Dienstleistungen zu versorgen. Da dies zur Zeit trotz eines erheblichen Exportüberschusses sowie erschreckender Arbeitslosenzahlen nicht der Fall ist, ist dies wohl auch für jeglichen vorhersehbaren Zeitraum in der Zukunft recht unwahrscheinlich. Da zudem die Zunahme der Arbeitsproduktivität wohl kaum pausieren wird macht einen solchen Fall noch unwahrscheinlicher.

Zweitens: Ursachen für diese demographische Entwicklung werden nicht benannt, dabei sind sie offensichtlich. Alle Eltern wollen für Ihre Kinder das diese es einmal möglichst besser haben. Wenn also allenthalben die Zukunftsaussichten mehr als düster dargestellt werden so ist entsprechend ein Rückgang der Geburtenrate eine fast zwangsläufige Folge. Dies zeigt das die demographische Entwicklung nicht notwendiger weise nur langfristigen Trends folgt sondern sich auch recht kurzfristig ändern kann. Ein eindrucksvolles Beispiel ist hierfür diese Entwicklung in den "neuen" Bundesländern zu Beginn der 90er Jahre. Bemerkenswert hierbei ist das diejenigen, die am lautesten vor der "demographischen Gefahr" warnen, zugleich die größten Schwarzmaler in Bezug auf die zukünftige gesellschaftliche Entwicklung sind.

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Geiz ist geil

Wenn von der Binnenwirtschaft die Rede ist, so fehlt selten ein Hinweis auf oben genanntes Motto. Zurückhaltender wird oft auch von der Konsumzurückhaltung der Verbraucher geredet. Generell wird dies immer äußerst negativ gewertet.

Nun, das kann man durchaus so sehen. Nur eines kommt mir dabei etwas merkwürdig vor. Denn wenn Arbeitgeber diese Haltung demonstrieren in Bezug auf die gezahlten Löhne und Gehälter ihrer Angestellten so wird dies in der Regel nicht kritisiert obwohl doch dieser "Geiz" den der Verbraucher verursacht.

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Eigentum

In Paragraph 14 unseres Grundgesetzes steht etwas zum Eigentum. Hier muss den Leuten ein kleiner Fehler unterlaufen sein denn das Grundsätzliche, wie denn Eigentum zu verstehen ist, steht erst in Absatz 2 und nicht in Absatz 1 wo es eigentlich hingehört.

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Wirtschaft und Politik
  1. Die Aufgabe der Wirtschaft ist es die Versorgung der Bevölkerung mit den notwendigen Gütern und Dienstleistungen sicherzustellen.
  2. Sollte sie dies - in der Jagd nach größerem Profit - vergessen, so ist es die Aufgabe der Politik sie nachdrücklich wieder auf diese Aufgabe hinzuweisen, ggf. unter Anwendung geeigneter Maßnahmen.
  3. Allerdings sehe ich da ein kleines Problem. Denn wie es scheint haben inzwischen auch die meisten Politiker fast aller Parteien den 1-sten Punkt vergessen.
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Umverteilung

Widerholt wird vornehmlich in Steuerdebatten davon geredet das generell in unserer Gesellschaft eine andauernde Umverteilung von oben nach unten stattfindet. Als Begründung wird hierbei immer angeführt das ein bestimmter Anteil der Bevölkerung einen sehr viel höheren Anteil der Steuerlast trägt. Das sich dieser höhere Steueranteil vorwiegend auf die Einkommensteuer bezieht wird hierbei gerne unerwähnt gelassen.

Doch ist diese Begründung aus einem viel einfacheren Grund falsch. Denn sie vergleicht eine Anzahl von Leuten mit einer Menge Geld und dies ist einfach kein Vergleich. Dies sagt schon das alte Sprichwort nachdem man Äpfel nicht mit Birnen vergleichen kann. Das in keiner der von mir wahrgenommenen Debatten diese einfache Tatsache angesprochen wurde stimmt mich doch schon sehr nachdenklich.

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Leistungsträger

Seit Jahrzehnten scheint es ein vordringliches Ziel der Politik zu sein die Leistungsträger unserer Gesellschaft zu entlasten. Nun, wörtlich genommen hieße dies die Gesellschaft solle weniger leisten um so die Bürde der Leistungsträger zu verringern. Jedenfalls ist mir reichlich unklar was der Begriff Leistungsträger bedeuten soll. Nur eines ist ziemlich sicher, es sind sicher nicht die Leistungserbringer gemeint.

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Rente

In der sogenannten Rentendiskussion wird ständig widerholt das es in Zukunft unabdingbar sein wird für die Alterssicherung ein zweites Standbein zu haben. Im Gegensatz zur gesetzlichen Rente, die nach einem Umlageverfahren funktioniert basieren entsprechende Zusatzangebote auf dem Verfahren der Kapitaldeckung.

Nun, insbesondere im Zuge der Finanzkrise sind die Nachteile einer kapitalgedeckten Rente widerholt dargelegt worden. Jedoch möchte ich noch auf zwei Punkte hinweisen die meiner Meinung nach wenig Berücksichtigung fanden.

Wenn eine Krise derart eskaliert das am Ende eine Währungsreform unausweichlich wird, so sind Ansprüche aus einer kapitalgedeckten Rente zu einem mehr oder weniger großen Teil unwiderruflich verloren. Ein Umlage finanziertes System jedoch kann seine Arbeit nahezu ununterbrochen und verlustfrei fortsetzen.

Der zweite Punkt resultiert aus der Begründung mit der eine kapitalgedeckte Zusatzversorgung gefordert wird. Hier wird auf die erwartete demographische Entwicklung verwiesen, welche eine entsprechende Reduzierung der gesetzlichen Rente notwendig mache. Doch wenn (wie an anderer Stelle erwähnt) die demographische Entwicklung wirklich zum Problem wird, so würde dies bedeuten das wir nicht mehr in der Lage wären Waren und Dienstleistung im nötigen Umfang bereitzustellen. Ob dann Geld aus einer Zusatzrente hilfreich wäre wage ich zu bezweifeln.

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Maktwirtschaft

Bereits Adam Smith warnte in seinen Schriften vor dem ständigen Versuch der Unternehmer durch Absprachen, Kartell- und Monopolbildung die Marktmechanismen zu umgehen. Nun scheint es so als seien solche Warnungen niemals sonderlich ernst genommen worden.

Dies hat nun dazu geführt das in fast allen Bereichen der Wirtschaft weltweit kaum mehr als eine handvoll Unternehmen 50% und mehr des Gesamtumsatzes kontrollieren. Entsprechend kann man durchaus davon ausgehen das so etwas wie eine Marktwirtschaft schon längere Zeit nicht mehr existiert.

Reichlich irritierend ist es allerdings, das die vehementen Verfechter der existierenden Wirtschaftsordnung als Marktradikale bezeichnet werden.

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Bankenrettung als Paradigmenwechsel

Widerholt wurde dargelegt, das es sich bei den Geschäften die zur Banken- und Finanzkrise führten um Vorgänge handelte die eher als Wetten zu bezeichnen sind. Nun gilt seit langem der juristische Grundsatz, das Wettgewinne bzw. Wettschulden nicht einklagbar sind.

Wenn also staatliche (Steuer)Gelder bereitgestellt werden um Banken die Bezahlung ihrer Wettschulden zu ermöglichen so ist der oben genannte Rechtsgrundsatz zumindest in der Praxis außer Kraft gesetzt. Der oft beklage Paradigmenwechsel der Wirtschaft vom Produktionsbetrieb zum Kasinobetrieb ist damit quasi staatlich legitimiert.

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Helmut Metzdorf